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| LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2009 - L 18 AL 356/09 B PKH |
Zitiervorschläge
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16.12.2009 - L 18 AL 356/09 B PKH (https://dejure.org/2009,115574)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 16. Dezember 2009 - L 18 AL 356/09 B PKH (https://dejure.org/2009,115574)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 09.02.2006 - B 7a AL 58/05 R
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung für die Vergangenheit - Nichtmitteilung …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2009 - L 18 AL 356/09
Das SG wird somit bei einem Vorliegen der Rücknahmevoraussetzungen im Übrigen in jedem Fall das Vorliegen grober Fahrlässigkeit des Klägers zu prüfen haben, was die Anlegung eines subjektiven Fahrlässigkeitsmaßstabes erfordert (vgl. etwa BSG, Urteil vom 9. Februar 2006 - B 7a AL 58/05 R - juris - m.w.N.). - BSG, 30.03.2004 - B 4 RA 48/01 R
Sozialgerichtliches Verfahren - Fremdrentenrecht - Entgeltpunktekürzung - …
Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 16.12.2009 - L 18 AL 356/09
Ein derartiger Fehler begründete möglicherweise einen Aufhebungsanspruch (vgl. BSG, Urteil vom 30. März 2004 - B 4 RA 48/01 R - juris), so dass auch insoweit dem Klagebegehren - zumindest was die erhobene Anfechtungsklage betrifft - bei summarischer Prüfung nicht von vornherein eine Erfolgsaussicht abgesprochen werden könnte.